Urheberrecht: Mit einer deutlichen Mehrheit, nämlich 19 zu 12 Stimmen, hat der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) heute gegen das umstrittene Acta-Abkommen gestimmt. Die Abstimmung im EU-Parlament steht zwar noch aus, doch allgemein ist der Trend wegweisend, sodass das Anti-Piraterie-Abkommen wohl endgültig vor dem Aus steht.
Das EU-Parlament kann sich zwar grundsätzlich anders entscheiden, doch auf Grund der Verantwortungsbereiche dürften die Parlamentarier der Entscheidung des Gremiums folgen und Acta endgültig eine Absage erteilen.
Überraschend käme diese Entscheidung ohnehin nicht, denn in der Vergangenheit hat es heftige Kritik an den Plänen des Abkommens gegeben.
Demonstration in Leipzig gegen ACTA (Foto: petanews/st)
In zahlreichen Städten in ganz Europa haben in der Vergangenheit Bürger gegen Acta demonstriert, darunter auch in Leipzig auf dem Augustusplatz. Das Abkommen steht zwar nun tatsächlich vor dem Aus, völlig neue Konzepte sind jedoch nicht auszuschließen, sodass die Bestrebungen für ein freies Internet auch in Zukunft eine immer wichtigere Rolle spielen werden.
