Patentklage: Stoppt Samsung das Apple iPhone 4S?
Smartphones: Mehrere Medien berichten übereinstimmend über eine Klage seitens Apple in Italien und Frankreich. Das südkoreanische Unternehmen wirft Apple die Verletzung von Patenten vor und will damit noch vor der eigentlichen Markteinführung ein Verkaufsverbot erwirken.
Patentklage von Apple: Samsung bei Galaxy Tab 10.1 kompromissbereit
Recht: In Australien zeichnet sich möglicherweise eine Einigung zwischen Apple und Samsung im dort laufenden, gerichtlichen Patentstreit ab. Samsung will damit den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf vom Galaxy Tab 10.1 verhindern.
Apple will Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy Tab 10.1
Technik: Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung halten weiterhin an und beschränken sich längst nicht nur auf den deutschen Markt. In Australien will Apple ebenfalls den Verkauf per einstweiliger Verfügung stoppen.
Apples Klage: Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Patentrecht: Nicht nur für Börsianer, sondern auch für Samsung war dieser Donnerstag alles andere als beruhigend. Die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung bleibt weiterhin bestehen und damit auch das Verkaufsverbot vom Galaxy Tab 10.1.
Playstation 3 Hack/Fail0verflow: Sony zerrt George Hotz vor Gericht
Sicherheit Kommt für den bekannten und in der Szene gefeierten Hacker George Hotz jetzt die böse Erwachung? Sony fordert vom dem unter dem Pseudonym geohot agierenden Mann die Entfernung aller Hinweise und Informationen zum Hack der Playstation 3 aus dem Internet.
Abmahnwahn: Die Aktivlegitimation und das Aus für Abmahnkanzleien
Urheberrecht Die deutsche Justiz muss sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer häufiger mit dem Thema der Urheberrechtsverletzung beschäftigen. Eine regelrechte Abmahnwirtschaft hat sich inzwischen etabliert und mahnt Filesharer (P2P) oftmals gleich reihenweise ab. Schlagen die Gerichte jetzt zurück?
Schlappe vor Gericht: Gema scheitert gegen Youtube
Internet Die Gema ist mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Google zu erwirken, vor Gericht gescheitert. Grund für das Vorgehen ist die integrierte Musik in Videos auf der Plattform Youtube. Laut Gericht kommt ein Eilverfahren nicht in Frage.
Apple erzwingt Namensänderung für Eierbecher in Deutschland
Recht Nach mehreren Anläufen konnte das US-Unternehmen Apple in Deutschland einen Sieg erringen und die deutsche Firma koziol wird ihren Eierbecher "eiPott" in Zukunft unter anderem Namen vertreiben - als Strafe drohen andernfalls 250.000 Euro.
OLG Düsseldorf: RapidShare und Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen
Urteil Der Filehoster RapidShare konnte wiederholt einen wichtigen Sieg vor einem deutschen Gericht erlangen und die eigene Position stärken. Im Verfahren gegen Capelight Pictures stellte das Gericht abschließend fest, dass die Maßnahmen des Filehosters gegen Urheberrechtsverletzungen ausreichend sind.
Sky: Programmstart vom Erotiksender Beate-Uhse.tv verschoben
Sky Deutschland darf nach eine einstweiligen Verfügung vorerst kein FSK18-Material vor 23 Uhr auf dem Erotiksender Beate-Uhse.tv ausstrahlen. Der Grund: Ein mangelhaftes System zum Jugendschutz. Der Beschluss vom 04. Mai wurde durch das Landgericht Duisburg ausgestellt, Sky Deutschland wird sich jedoch gegen die Entscheidung wehren.
Urheberrecht: Rapidshare erzielt Sieg vor US-Bezirksgericht
Der Filehoster Rapidshare konnte per Urteil vom 18.05.2010 auch in den USA vor einem Bezirksgericht einen Sieg verzeichnen. Das Gericht in Kalifornien lehnte eine einstweilige Verfügung, beantragt durch den Erotik-Anbieter Perfect 10, ab. Der Anbieter wollte damit der Rapidshare AG die weitere Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Bildern untersagen.