List/Grid Tag Archives: Verfügung
Patentklage: Stoppt Samsung das Apple iPhone 4S?
Smartphones: Mehrere Medien berichten übereinstimmend über eine Klage seitens Apple in Italien und Frankreich. Das südkoreanische Unternehmen wirft Apple die Verletzung von ...
Patentklage von Apple: Samsung bei Galaxy Tab 10.1 kompromissbereit
Recht: In Australien zeichnet sich möglicherweise eine Einigung zwischen Apple und Samsung im dort laufenden, gerichtlichen Patentstreit ab. Samsung will damit den Erlass einer ...
Apple will Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy Tab 10.1
Technik: Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung halten weiterhin an und beschränken sich längst nicht nur auf den deutschen Markt. In Australien will Apple ...
Apples Klage: Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Recht: Nicht nur für Börsianer, sondern auch für Samsung war dieser Donnerstag alles andere als beruhigend. Die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung ...
Playstation 3 Hack/Fail0verflow: Sony zerrt George Hotz vor Gericht
Sicherheit Kommt für den bekannten und in der Szene gefeierten Hacker George Hotz jetzt die böse Erwachung? Sony fordert vom dem unter dem Pseudonym geohot agierenden Mann die Entfernung ...
Abmahnwahn: Die Aktivlegitimation und das Aus für Abmahnkanzleien
Urheberrecht Die deutsche Justiz muss sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer häufiger mit dem Thema der Urheberrechtsverletzung beschäftigen. Eine regelrechte Abmahnwirtschaft ...
Schlappe vor Gericht: Gema scheitert gegen Youtube
Internet Die Gema ist mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Google zu erwirken, vor Gericht gescheitert. Grund für das Vorgehen ist die integrierte Musik in Videos auf ...
Apple erzwingt Namensänderung für Eierbecher in Deutschland
Recht Nach mehreren Anläufen konnte das US-Unternehmen Apple in Deutschland einen Sieg erringen und die deutsche Firma koziol wird ihren Eierbecher “eiPott” in Zukunft ...
OLG Düsseldorf: RapidShare und Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen
Urteil Der Filehoster RapidShare konnte wiederholt einen wichtigen Sieg vor einem deutschen Gericht erlangen und die eigene Position stärken. Im Verfahren gegen Capelight Pictures ...
Sky: Programmstart vom Erotiksender Beate-Uhse.tv verschoben
Sky Deutschland darf nach eine einstweiligen Verfügung vorerst kein FSK18-Material vor 23 Uhr auf dem Erotiksender Beate-Uhse.tv ausstrahlen. Der Grund: Ein mangelhaftes System zum ...
Urheberrecht: Rapidshare erzielt Sieg vor US-Bezirksgericht
Der Filehoster Rapidshare konnte per Urteil vom 18.05.2010 auch in den USA vor einem Bezirksgericht einen Sieg verzeichnen. Das Gericht in Kalifornien lehnte eine einstweilige Verfügung, ...
MPA erwirkt einstweilige Verfügung gegen CB3ROB
Die Motion Pictures Association (MPA) aus den USA konnte erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen CB3ROB, auch bekannt als Cyberbunker, erwirken. Hinter dem Unternehmen steckt ...
Gema erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usenet-Zugangsdienst Usenext
Die Musikverwertungsgesellschaft Gema konnte erneut eine einstweilige Verfügung gegen den kostenpflichtigen Usenet-Zugangsdienst Usenext erwirken. Bereits am 17. Februar traf das Landgericht ...
Urheberrecht: Einstweilige Verfügung gegen Rapidshare
Rapidshare, einer der größten Filehoster, musste erneut eine gerichtliche Niederlage einstecken. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels konnte eine einstweilige Verfügung gegen ...
