Leipzig: Piratenpartei organisiert Demonstration gegen Acta
Leipzig: Anonymous und die Piratenpartei rufen derzeit zu Protesten gegen das Acta-Abkommen auf, wie wir bereits jüngst berichten. In Leipzig ist ebenfalls eine Demonstration am kommenden Samstag geplant. Die Piraten haben dabei den Augustusplatz als Startpunkt gewählt.
Leipzig: Proteste gegen NPD verliefen friedlich
Leipzig: Der Vortrag von Karl-Heinz Hoffmann wurde zwar kurzfristig abgesagt, trotzdem fanden sich hunderte Menschen im Leipziger Westen ein um gegen das NPD-Büro in der Odermannstraße sowie der Rechtskultur allgemein zu protestieren.
Feiertag: 21. Tag der Deutschen Einheit Deutschlands
Deutschland: Vor genau 21 Jahren, am 03. Oktober 1990, wurde die Wiedervereinigung Deutschlands offiziell über den Einigungsvertrag vollzogen. Damals einigten sich die BRD und die DDR über die Auflösung der DDR und den Übergang in die BRD.
Landtagswahl in Berlin: Piraten erobern sinkendes Schiff der Politik
Politik: In unserem gestrigen Bericht zur Landtagswahl in Berlin erwähnten wir bereits in kurzer Form, dass die Piratenpartei überraschend und trotzdem mit aller Deutlichkeit in das Berliner Parlament einziehen kann. Doch was bringen am Ende die 8,9 Prozent?
Landtagswahl in Berlin: Piraten erobern Bundeshauptstadt
Politik: Schock für die FDP: Die liberale Partei verpasst bei der Landtagswahl in Berlin den erneuten Einzug ins Berliner Parlament und muss ein desaströses Wahlergebnis verzeichnen. Die Piratenpartei hingegen kann einen ersten großen Erfolg verzeichnen.
Leipzig: NPD-Kundgebung und Gegendemonstrationen untersagt
Lokales: Die für morgen und Samstag angesetzten Versammlungen von NPD-Anhängern und Gegendemonstranten wurden von der Versammlungsbehörde zunächst untersagt. Trotzdem müssen Leipziger an diesem Wochenende mit spontanen Versammlungen am Völkerschlachtdenkmal rechnen.
Piratenpartei Russland: Zulassung als Partei verweigert
Politik: Das russische Justizministerium hat die Anmeldung der Piratenpartei Russland als Partei zurückgewiesen. Der Grund für die Entscheidung findet sich direkt im Namen wieder, denn in Russland stellt Piraterie eine höchst schwere Straftat dar. Die Namenssuche hat bereits begonnen.
Obama läßt Wikileaks durch BP stopfen (Satire)
Durch die neuesten Enthüllungen von Wikleaks hat sich eine sehr unangenehme Situation für US-Präsident Barack Obama ergeben. Nun weiss jeder Mensch auf der Erde, was US-Diplomaten schreiben, wenn das freundliche Lächeln abgelegt wurde. Und das hat es in sich. So wurden unserer Angie, auch bekannt als “Die Bundesmutti”, Unkreativität, schlechte Kleiderwahl und Tefloneigenschaften zugeschrieben.
Rösler stellt Zusatzversicherungen der Krankenkassen auf Prüfstand
Gesundheit Bundesgesundheitsminister Rösler stellt weiter klare Forderungen und will eine deutliche Trennung zwischen den gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen schaffen. Dafür sollen die gesetzlichen Krankenkassen in Zukunft keine Zusatzversicherungen mehr anbieten dürfen.
Reinheitsgebot: Rechtsextreme Partei droht mit Klage gegen Imbiskette
Frankreich Die Restaurantkette Quick will in Zukunft das Angebot der Filialen überarbeiten und vereinzelt Fleisch anbieten, das nach dem islamischen Reinheitsgebot zubereitet wurde. Ziel sei die Gewinnung von Muslimen als Kunden, doch bei einer rechtsextremen Partei Alsace d'Abord stößt das Vorhaben auf wenig Gegenliebe.
“Google Street View”: FDP will Datenschutzgesetz verschärfen
Politik Die FDP sieht angesichts massiver Bedenken wegen einer Verletzung der Privatsphäre und damit des Datenschutzes durch "Google Street View" dringenden Handlungsbedarf. Nach der SPD fordert nun auch die FDP ein spezielles Datenschutzgesetz für das Internet, berichtet das "Handelsblatt".