Apples Klage: Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Patentrecht: Nicht nur für Börsianer, sondern auch für Samsung war dieser Donnerstag alles andere als beruhigend. Die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung bleibt weiterhin bestehen und damit auch das Verkaufsverbot vom Galaxy Tab 10.1.
DeinBus.de vs. Deutsche Bahn – Die Bahn ist heute gegen DeinBus.de vor Gericht
DeinBus.de vs. Deutsche Bahn - Die Bahn ist heute gegen DeinBus.de vor Gericht. Heute am 19.11.2010 um 11 Uhr ist es soweit. Die Bahn tritt am Landgericht Frankfurt am Main (Raum 337 Geb. B, Justizgebäude Gerichtsstr. 2) gegen das StartUp-Unternehmen um DeinBus.de an.
DeinBus.de vs. Deutsche Bahn – DeinBus.de sammelt weiter Stimmen und Spenden
DeinBus.de vs. Deutsche Bahn - DeinBus.de sammelt weiter Stimmen und Spenden. In weniger als 12 Tagen beginnt die Gerichtsverhandlung zwischen DeinBus.de und der DB Fernverkehr AG am Landgericht Frankfurt am Main. Mittlerweile hat DeinBus.de über 4.100 Petitionsstimmen, über 5.300 Facebook-Anhänger und wohl einige Tausend Euro für den Gerichtsprozess gesammelt.
DeinBus.de vs. Deutsche Bahn – Die Bahn klagt gegen DeinBus.de
"DeinBus.de vs. Deutsche Bahn - Die Bahn klagt gegen DeinBus.de" so lautet die aktuelle Schlagzeile um das noch junge Unternehmen DeinBus.de und den Großkonzern Deutsche Bahn. Die DB hat dazu eine Unterlassungsklage am Laufen die am 19. November am Landgericht Frankfurt am Main verhandelt wird. Quasi: David gegen Goliath.
Bedroht eine Klage die Karriere von Menowin Fröhlich?
Leute Bereits vor einigen Tagen wurde bekannt, dass Menowin Fröhlich einer Klage beim Landgericht in Darmstadt gegenüber steht. Ein Konzertveranstalter fordert von ihm Schadenersatz in Höhe von 64.602,- Euro. Auch die Lugner City GmbH spielt möglicherweise eine Rolle.
Piratenpartei bestätigt Austritt von Jörg Tauss
In einer Pressemitteilung bestätigte die Piratenpartei heute offiziell den Austritt des verurteilten ehemaligen SPD-Abgeordneten Jörg Tauss. Das Landgericht Karlsruhe befand Tauss schuldig, kinderpornografisches Material aus privaten Interesse besessen und getauscht zu haben und nicht etwa zu reinen Recherche-Zwecken.
Kinderpornografie: Jörg Tauss zu Bewährungsstrafe verurteilt
Das Landgericht Karlsruhe hat eine Entscheidung im Falle des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss getroffen und eine Haftstrafe auf Bewährung ausgesprochen. Tauss musste sich vor Gericht wegen dem Besitz und der Weitergabe von kinderpornographischen Material verantworten, nachdem entsprechende Beweise im Rahmen einer Hausdurchsuchung festgestellt wurden. Bis zuletzt beteuerte er vor Gericht seine Unschuld.
Ist Jörg Tauss ein tragischer Held oder ein Lügner?
Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Karlsruhe. Der ehemalige SPD-Abgeordnete muss sich wegen Besitz und Weitergabe von kinderpornografischen Bildern und Videos verantworten, die vor über einem Jahr durch die Polizei im Rahmen einer Hausdurchsuchung sichergestellt wurden.
Layer-Ads: Landgericht Aachen verhandelt Klage gegen S2 Media GmbH
Vor einigen Wochen wurde wenig überraschend das Projekt Layer-Ads durch den technischen Betreiber wegen offener Forderungen stillgelegt. Spätestens hier wurde allen Webmastern klar, dass die S2 Media GmbH zahlungsunfähig ist und ein Insolvenzverfahren immer wahrscheinlicher wird. Netplosiv berichtete bereits, dass Verfahren gegen beide Geschäftsführer wegen Betruges und Insolvenzverschleppung aufgenommen wurden, doch auch immer mehr Webmaster haben rechtliche Schritte eingeleitet. Die erste bekannte Verhandlung soll bereits morgen starten.