Patentrecht: Stoppt Motorola das iPhone 4 und iPad?
Patentrecht: Einige ältere iPhone- und iPad-Modelle waren bereits am Freitag aus dem Online-Store von Apple für Kurze verschwunden, nachdem das Landgericht Mannheim eine entsprechende Verfügung erließ. Mit einer weiteren Klage zielt Motorola jedoch auf einen Verkaufsstopp in den Apple-Läden selbst ab.
Urheberrecht: Französisches Modell für Sperren bald auch in Deutschland?
Internetpiraterie: Müssen Provider in Deutschland bald den Zugriff auf urheberrechtlich geschützte Dateien durch Sperren verhindern? Eine Frage und Option, die derzeit das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) beschäftigt. In Kooperation mit Rechteinhabern sollen Urheberrechtsverletzung eingedämmt werden.
Apple-Klage: Samsung scheitert auch mit zweiter Patentrechtsklage
Patentrecht: Nachdem ein Richter am Landgericht Mannheim bereits die erste Klage von Samsung gegen Apple zurückwies, wiederholte sich das Spielchen am vergangenen Freitag erneut. Auch die zweite Klage, die sich auch mit den Standards 3G und UMTS beschäftigt, wurde vom selben Richter ebenfalls abgewiesen.
Megaupload: Kim Schmitz kommt nicht gegen Kaution frei
Internet: Rückschlag für den Megaupload-Chef Kim Schmitz: Entgegen seiner Hoffnung hat der Richter eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution abgelehnt. Kim Schmitz bleibt damit vorerst in Untersuchungshaft - aus Angst vor einer Flucht.
Patentstreit: Samsung erleidet Rückschlag gegen Apple
Patentrecht: Auch eine Klage von Samsung gegen Apple auf Grund vermeintlicher Patentrechtsverletzungen musste jetzt einen ersten Rückschlag verzeichnen. Samsung hatte Apple gegenüber die Verletzung von sieben Patenten vorgeworfen, doch die Richter am Landgericht Mannheim waren direkt beim ersten Patent anderer Ansicht.
Megaupload geschlossen: FBI und Polizei verhaften Kim Schmitz
Internet: Das FBI hat in Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Behörden den Filehoster Megaupload abgeschaltet und zugleich den führenden Kopf - Kim Schmitz (Kim Dotcom, ...), sowie drei weitere Mitarbeiter verhaftet. Megaupload dürfte damit vor dem endgültigen Aus stehen.
Patentrecht: Rückschlag für Apple bei Klage gegen Motorola
Patentrecht: Smartphones und Tablets sind derzeit des öfteren Gegenstand von Verfahren rund um das Thema Patentrecht. Apple führt gleich mehrerer solcher Verfahren, doch die US-Handelskommission sorgte jüngst wieder für einen Rückschlag für das Unternehmen.
Apple-Klage: Samsung Galaxy Tab 10.1 N droht kein Verkaufsverbot
Tablets: Nachdem das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht zum Verkauf steht, da Apple erfolgreich vor Gericht ein Verkaufsverbot erwirken konnte, droht Apple jetzt im Verfahren gegen das Nachfolgemodell Galaxy Tab 10.1 N eine Niederlage.
Patentrechtsstreit: Motorola erringt Sieg, Verkaufsverbot für Apple iPhone und iPad droht
Recht: Der Smartphone-Hersteller Motorola hat einen wichtigen Sieg vor dem Landgericht Mannheim errungen. Dort wurde gestern das Urteil wegen vermeintlicher Patentrechtsverletzungen durch Apple beim iPhone und iPad gesprochen, welche das Gericht als erwiesen ansah.
Patentrecht: Samsung scheitert mit Verkaufsverbot von Apple iPhone 4S
Smartphone: Streitigkeiten rund um das Patentrecht sind im Smartphone-Sektor längst zum Alltag geworden und ständig müssen sich Gerichte mit einstweiligen Verfügungen, Prüfungen von Mustern und vermeintlichen Patentrechtsverletzungen beschäftigen. Dieses Mal stellte Samsung einen Antrag gegen das iPhone 4S von Apple.
Kino.to: Gericht in Leipzig fällt das zweite Urteil gegen einen Betreiber
Urheberrecht: Gestern fiel in Leipzig das Urteil gegen einen weiteren Betreiber der Plattform Kino.to. Für drei Jahre muss Martin S. aus Leipzig ins Gefängnis, wie ein Richter am Amtsgericht entschied. Vor allem sein Geständnis dürfte hierbei geholfen haben.