Pirate Bay: Betreiber vom BitTorrent-Tracker landen im Gefängnis
Urheberrecht: Alle vier Betreiber des BitTorrent-Trackers "The Pirate Bay" müssen aller Voraussicht nach ihre Haftstrafe wie geplant antreten. Der Oberste Gerichtshof von Schweden hat den Widerspruch gegen die Urteile zurückgewiesen, sodass eine erneute Verhandlung nicht stattfindet.
Prozess Kino.to: Vierte Verurteilung sieht Gefängnisstrafe vor
Recht: Im Prozess zur Streaming-Plattform Kino.to hat ein Richter am Leipziger Amtsgericht auch einen vierten vermeintlichen Mitarbeiter zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Insbesondere stellte der Richter klar, dass auch das Nutzung von Streams zum Herunterladen und damit zur Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Werke führe.
Patentrechtsstreit: Motorola erringt Sieg, Verkaufsverbot für Apple iPhone und iPad droht
Recht: Der Smartphone-Hersteller Motorola hat einen wichtigen Sieg vor dem Landgericht Mannheim errungen. Dort wurde gestern das Urteil wegen vermeintlicher Patentrechtsverletzungen durch Apple beim iPhone und iPad gesprochen, welche das Gericht als erwiesen ansah.
iPad-Klage: Apple verliert Markenrechtsklage in China
Recht: Apple hat in China ein wichtiges Verfahren rund um die Marke iPad verloren. Im Streit mit Proview International rund um die Markenrechte hat ein chinesisches Gericht jetzt die Ansprüche klar geregelt und diese Proview International zugesprochen.
Hansa Rostock im Geisterspiel gegen Dynamo Dresden
Fußball: Nicht nur Dynamo Dresden muss mit sogenannten Ultras kämpfen, auch Hansa Rostock hat den einen oder anderen Fan in den eigenen Reihen, dessen Vernunft in Frage gestellt werden darf. Wieder einmal geht es dabei um Feuerwerkskörper und erneut folgte ein Urteil.
Kino.to: Amtsgericht Leipzig spricht erste Haftstrafe aus
Urheberrecht: Das Amtsgericht Leipzig hat im Fall von Kino.to das erste Urteil gegen einen der mutmaßlichen Betreiber gefällt. Ein 33-jähriger Webdesigner wurde wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung zu einer Haftstrafe von 2,5 Jahren verurteilt.
Motorola: Deutsches Gericht verhängt Verkaufsverbot gegen Apple
Recht: Nächster Paukenschlag im Rahmen von Patentrechtsstreitigkeiten: Das Landgericht Mannheim hat jetzt gegen Apple Inc. (USA) ein Verkaufsverbot von mobilen Endgeräten verhängt. Motorola Mobility hatte geklagt, da Apple zwei Patente des Unternehmens verletzten soll.
Urheberrecht: P2P-Nutzer als Opfer der überlasteten Justiz
Urheberrecht: Es erscheint zunächst ein harmloser Beschluss vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu sein, der sogar in einzelnen Punkten die Berufung des beklagten Urheberrechtsverletzers bestätigt. Und doch zeigt sich, wie schnell die Gerichte inzwischen entscheiden.
Apple will Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy Tab 10.1
Technik: Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung halten weiterhin an und beschränken sich längst nicht nur auf den deutschen Markt. In Australien will Apple ebenfalls den Verkauf per einstweiliger Verfügung stoppen.
Samsung Galaxy Tab: Einstweilige Verfügungen und die Neverending Story
Technik: Für Samsung waren die letzten Wochen wahrlich nicht von Glück geprägt. Erst erwirkt Apple erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 und kurze Zeit später wird auch das Bewerben und der Verkauf vom Galaxy Tab 7.7 gerichtlich untersagt.
Leipzig: Oberverwaltungsgericht untersagt rechtsextreme Demonstration
Lokales: Das Oberverwaltungsgericht hat am gestrigen Abend die von der NPD angekündigte Demonstration endgültig untersagt. Trotzdem sind zahlreiche Polizeibeamte im Einsatz, um spontane Demonstrationen zu verhindern. Das Verbot gilt übrigens auch für Gegendemonstrationen.