Feiertag: 21. Tag der Deutschen Einheit Deutschlands
Deutschland: Vor genau 21 Jahren, am 03. Oktober 1990, wurde die Wiedervereinigung Deutschlands offiziell über den Einigungsvertrag vollzogen. Damals einigten sich die BRD und die DDR über die Auflösung der DDR und den Übergang in die BRD.
Nokia triumphiert im Patentstreit gegen Apple
Smartphones: Die Patentstreitigkeiten zwischen Nokia und Apple wurden beigelegt. Apple muss demnach eine einmalige und regelmßige Zahlungen an Nokia leisten, wie der finnische Handyhersteller jetzt berichtet. Angaben zu Konditionen wurden jedoch nicht veröffentlicht.
PS3: Außergerichtliche Einigung zwischen Hacker Geohot und Sony
Konsole Die gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Sony und dem Hacker Geohot rund um dessen Aktivitäten mit der Konsole Playstation 3 wurden überraschend beigelegt. George Hotz hat durch die Unterschrift einer unbegrenzt gültigen Unterlassungsverfügung eine außergerichtliche Einigung mit Sony erzielt.
Übernahme durch HP: Palm und Aktionäre einigen sich
Die Übernahme von Palm durch Hewlett-Packard verlief bisher wenig spektakulär, hatte jedoch ein rechtliches Nachspiel bezugnehmen auf den Ablauf der Transaktion. Einige Aktionäre hatten dem Palm-CEO Jon Rubinstein vorgeworfen, das Angebot von HP zu früh angenommen und Alternativen nicht abgewartet zu haben. Jetzt wurde offenbar eine Einigung erzielt.
Apple gegen Flash: Steve Jobs legt nach
In einem offenen Brief schießt Steve Jobs erneut scharf gegen Flash und Adobe und begründet die Ausgrenzung des Formats von Apple-Produkten. Jobs bezeichnet Flash als proprietäres Format und lehnt sich damit weit aus dem Fenster, denn auch Apple ist für Offenheit nur wenig bekannt.
Markenrecht: Einigung zwischen Fujitsu und Apple erzielt
Der Markenrechtsstreit zwischen Fujitsu und Apple über die Marke iPad wurde offensichtlich mit einer Einigung beendet. Das amerikanische Patent and Trademark Office führt als Markeninhaber jetzt Apple und nicht länger Fujitsu. Rahmenbedingungen und vereinbarte Zahlungen zur Einigung sind bisher jedoch nicht öffentlich.
OLG München kippt erwartungsgemäß die Urheberrechtsabgabe
Nachdem bereits Anfang Februar die willkürliche Festlegung der Höhe der Urheberrechtsabgabe durch die Zentrale für private Überspielrechte ZPÜ heftig kritisiert wurde, setzt das Oberlandesgericht München ein deutliches Zeichen und stoppt die Urheberrechtsabgabe. Jetzt werden neue Verhandlungen über die Höhe der Abgaben erfolgen.
Abmahnung: Gericht fordert Transparenz bei den Anwaltsgebühren
Vor dem Amtsgericht Frankfurt wurde im Januar ein Fall verhandelt, der normaler eigentlich nicht hätte sein können. Ein Filesharer veröffentlichte über eine Tauschbörse einen urheberrechtlich geschütztes Musikstück und kassierte dafür eine Abmahnung. Die außergerichtliche Einigung sah eine Zahlung von 450 Euro vor, dort der Abgemahnte verweigerte dies.
RTL HD und Vox HD starten auf Eutelsat
Eutelsat Kabelkiosk startet nun ebenfalls das eigene HDTV-Angebot und konnte für den Start die Sender RTL HD und Vox HD gewinnen. Kooperationspartner können die Sender ab sofort über Eutelsat 9° Ost abrufen und in eigene Netze einspeisen. Mit derzeit rund 250 Partnern erreicht Eutelsat Kabelkios rund drei Millionen Haushalte. Das Portfolio von Kabelkiosk soll nun schrittweise um weitere HDTV-Inhalte ausgebaut werden.
Urheberrechtsabgabe auf Computer beschlossen
Mehrere große Computerhersteller haben sich mit den Verwertungsgesellschaften über eine zusätzliche Abgabe für Computer mit eingebauten Brenner geeinigt. Bis zu 16 Euro inklusive Mehrwertsteuer sind demnach zukünftig zusätzlich fällig, wenn ein Brenner eingebaut ist, andernfalls sind 14,50 Euro zu zahlen. Die Abgaben gelten rückwirkend auch für die Jahre 2008 und 2009, für die Jahre dafür günstigere Abgaben.