Urheberrechtsabgabe auf Computer beschlossen

12.Jan.2010 20:59 Uhr, von [st], Trackback-URL

Mehrere große Computerhersteller haben sich mit den Verwertungsgesellschaften über eine zusätzliche Abgabe für Computer mit eingebauten Brenner geeinigt. Bis zu 16 Euro inklusive Mehrwertsteuer sind demnach zukünftig zusätzlich fällig, wenn ein Brenner eingebaut ist, andernfalls sind 14,50 Euro zu zahlen. Die Abgaben gelten rückwirkend auch für die Jahre 2008 und 2009, für die Jahre dafür günstigere Abgaben.

Die Hersteller HP, Acer, IBM, Medion, Samsung, Sony und Fujitsu gaben über den Bundesverband Computerhersteller BCH diese Vereinbarung bekannt und verpflichten sich zugleich zur Zahlung von Millionenbeträgen. Die Einigung geht bis zu den Jahren 2002 zurück. Inwiefern diese Einigung konkret die Verfolgung von Privatkopien beeinflusst, wurde nicht genannt. Entsprechend regt sich in privaten Kreisen auch Kritik, denn die erhobene Gebühr und die damit verbundenen Vorteile für Privatkunden bleiben fragwürdig.

Nicht alle ziehen mit: Kleinere Distributoren haben ihren Widerstand jedoch heute erneut bestätigt und wollen sich an dem Vertragswerk nicht beteiligen. Umstritten sind unter anderem noch die Unterscheidung zwischen Computer für Privat- und Geschäftskunden, sowie die rückwirkende Veranlagung der Abgaben. Vor allem kleinere Distributoren werden dadurch überdurchschnittlich und zum Teil sogar doppelt belastet.

Update vom 13.01.2010

Die angebliche Einigung über die Urheberrechtsabgaben sorgt für immer heftiger Diskussionen. Der Chef der Brunen IT, Frank Brunen, bezeichnet die Einigung als undemokratisch. Demnach waren auch größere Hersteller wie Apple Toshiba und Lenovo gegen die Ausarbeitung über die Abführung von Urheberrechtsabgaben. Brunen machte deutlich, dass die veröffentlichte Lösung keinesfalls als allgemeingültig anzusehen ist. Die notwendige Mehrheit innerhalb der Bitkom wurde nicht erreicht, sodass deren Mitglieder – die nicht Mitglied des Bundesverbands Computerhersteller sind – vorerst nicht von dem Vertragsbeschluss betroffen sind.

Schlagwörter: Beschluss, Computer, Einigung, Gebühr, Hardware, urheberrecht