Patentrecht: Streit zwischen Apple und Nokia eskaliert

17.Jan.2010 13:15 Uhr, von [st], Trackback-URL

Die Streitigkeiten zwischen den Smartphone-Herstellern Apple und Nokia wegen Patentrechtsverletzungen spitzt sich weiter zu. Beide Unternehmen bezichtigen sich gegenseitig, Patente des jeweils anderen zu verletzen. Seit Herbst 2009 werden die Streitigkeiten auch vor Gericht ausgetragen, nachdem Nokia den Hersteller Apple wegen Patentverletzung in den USA anklagte. Apple fordert nun von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten einen Verkaufsstopp für Mobiltelefone von Nokia.

Bereits zuvor hatte auch Nokia einen Verkaufsstopp für Smartphones von Apple gefordert und gleichzeitig die zweite Klage wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Nokia wirft Apple aktuell vor, gegen sieben Patente des Konzerns zu verstoßen. Apple sieht wiederum eine Verletzung von 13 eigenen Patenten durch Nokia. Eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht und eine Austragung vor Gericht wahrscheinlich.

Nokia kündigte bereits an, eine entsprechende Reaktion nach Eingang und Prüfung der Beschwerde vorzubereiten. In jedem Falle wird Nokia sich weiterhin “energisch verteidigen”, sagte Mark Durrent gegenüber Bloomberg. Eine Entscheidung des ITC (International Trade Commission) über die Einleitung einer Untersuchung steht sowohl für die Anzeige durch Nokia vom 29.12.2009 und für die Anzeige durch Apple vom 15.01.2010 aus.

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