Patentrecht: Apple verklagt den Smartphone-Hersteller HTC wegen Patentrechtsverletzung
Apple hat in den USA erneut einen Konkurrenten wegen Verstoßes gegen mehrerer Patente verklagt. Beklagter ist in diesem Fall mit HTC ebenfalls ein bekannter Hersteller von Smartphones. Gegen 20 Patente soll HTC verstoßen haben, wobei allesamt das iPhone von Apple betreffen. Die Klage wurde auch bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht.
Bisher nannte Apple kaum Details zur Anklage, eingereicht wurde diese aber beim Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware sowie bei der International Trade Commission (ITC). Darin wirft Apple dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC vor, insgesamt gegen 20 Patente zum Schutz der Architektur, Bedienung und Hardware des Apple iPhone verstoßen zu haben. In Zukunft will Apple zudem verstärkt auf die eigenen Patente setzen und aktiver gegen eventuelle Patentverletzungen vorgehen.
In der Mitteilung machte Steve Jobs deutlich, dass auch weitere Klagen zum Schutz der firmeneigenen Patente zu erwarten sind: “Wir können zusehen, wie unsere Konkurrenten unsere patentierten Erfindungen stehlen, oder wir können etwas dagegen tun. Wir haben beschlossen, etwas dagegen zu unternehmen”. Apple führt bereits einen Patentstreit mit Nokia, dem weltweit größten Handyhersteller. Der Streit zwischen beiden Unternehmen eskaliert zunehmends: Immer wieder wird ein Verkaufsstop der betreffenden Geräte beim ITC beantragt. Apple und Nokia werfen sich gegenseitig vor, Patente des jeweils anderen verletzt zu haben.
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